Die Traummaschine

Es ist unmöglich ein Regelwerk von dem Umfang der deutschen Gesetze zu schreiben und dabei logische Widersprüche zu vermeiden. Tatsächlich gibt es wenige Programmierer, die tausend oder sogar nur Hundert Regeln schreiben, ohne ein paar logische Widersprüche einzubauen. Das liegt nicht an der Unfähigkeit der Programmierer. Wenige Menschen sind so im logischen Denken geübt wie Programmierer. Das Problem ist, dass das menschliche Gehirn nicht für logisches Denken geeignet ist. Die Philosophen, die für lange Zeit das Gegenteil behauptet haben, lagen sehr falsch. Das menschliche Gehirn kann Logik emulieren, ist aber nicht gut darin.

Wie also können Programmierer es schaffen, Regel Systeme zu schreiben, die Befehleketten einer Größenordnung enthalten, die weitaus komplexer als durchschnittliche Gesetztessysteme sind? Die Programmierer haben elektronische Hilfe. Die Programme, die benutzt werden, um für Menschen lesbaren Computer Code in für den Rechner verwertbaren Code übersetzen, prüfen den Code auf einfache Widersprüche. Die Programmierer selber schreiben mehr Programme, die den einzigen Zweck haben, den Code ihres eigentlichen Projektes auf komplexere logische Widersprüche zu überprüfen.

All das ist bei Computern, die nichts als Logik kennen und sehr gut damit sind, recht einfach. Gesetze wirken auf einer komplett anderen Maschinerie, auf einer Gesellschaft. Die Bausteine einer Gesellschaft sind Menschen, Menschen tragen Gehirne mit sich herum, die man für das komplexeste Gebilde im bekannten Universum hält. Da es sich bei der Gesellschaft um ein aus diesen Gehirnen bestehendes System handelt, ist eine Gesellschaft in diesem Sinne tatsächliche noch komplexer als ein einzelnes Gehirn.

Es ist wahrscheinlich noch für lange Zeit unmöglich, den Effekt von Gesetzen auf eine Gesellschaft zu simulieren, wenn es überhaupt je möglich sein wird. Aber es könnte möglich sein, die juristischen Regeln so zu formulieren, dass sie mit einem Computer auf logische Widersprüche, Schlupflöcher und einfach unerwünschte Nebeneffekte, geprüft werden können. Wenn das möglich ist, würde es den Gesetzesfindungsprozess um viel verbessern. Deswegen sollte es unbedingt versucht werden.

Der Prozess der Entwicklung einer komplexen Software ist in mehrere Ebenen unterteilt. Der Kunde bestimmt was die Software können soll. Führungskräfte und Designer legen die Grundprinzipien, wie die Software ihre Aufgaben erfüllen soll, fest. Die Techniker und Ingenieure schreiben dann das eigentliche Programm. Die meisten Regeln, die von den Ingenieuren geschrieben werden, sind komplett unabhängig von der Anforderungen des Kunden. Und viele Regeln sind noch unabhängig von den Richtlinien, die von den Führungskräften vorgegeben worden sind. Es gibt unendlich viele Wege, den gleichen Effekt bei einem Computer zu erzielen. Hier kommt dann die Schönheit ins Spiel: Der beste Weg ein Problem zu lösen, ist meist auch der eleganteste und logisch schönste.

Der Gesetzesfindungsprozess ist teilweise ähnlich. Theoretisch bestimmt die Öffentlichkeit die grobe Richtung, Regierende Politiker erstellen detailliertere Anforderungen und Staatssekretäre und Ministerialbeamte schreiben die tatsächlichen Regeln, die dann letztendlich vom Parlament genehmigt oder abgelehnt werden. Bei der Gesetzgebung scheint nicht berücksichtigt zu werden, dass die tatsächliche Durchführung unabhängig von der Funktionalität ist. Ein Staat könnte und sollte Beamte haben, deren Aufgabe darin besteht, Gesetze zu überarbeiten (ändern) ohne zu verändern, was das Gesetz eigentlich bewirken soll. So könnten die Gesetze optimiert /verschönert/ vereinfacht werden, ohne dass das Parlament jede Änderung diskutieren muss. Sollten die Beamten, die mit dieser Aufgabe beschäftigt sind, Wege finden, wie das Gesetz sehr vereinfacht werden kann, während die Funktion sich nur geringfügig ändert, sollten sie diese Änderung vom Parlament genehmigen lassen. Will man dieser Strategie folgen, würde es helfen, wenn die Gesetze nicht konkret, sondern abstrakt formuliert wären. Zum Beispiel würde ein Gesetz, welches das Kindergeld regelt, nicht die Aussage enthalten, dass jede Familie 200€ Kindergeld bekommt, sondern es würde eher aussagen, das jede Familie ca. n% des Durchschnittseinkommens erhalten würde. Es bleibt dann den Beamten überlassen das Gesetz als Kindergeldauszahlung, als Steuerrückzahlung oder wie auch immer zu schreiben. Sie könnten alle staatlichen Subventionen für die Bürger in einen Topf werfen und die Gesetze und Formulare, die von den Bürgern ausgefüllt werden müssen, optimieren.

Wenn die Gesetze so logisch widersprüchlich sind wie ich behaupte, warum bricht dann das System - die Gesellschaft - nicht zusammen? Weil die Gesellschaft kein logisches System ist. Die Gesellschaft ist anpassungsfähig und selbst organisierend. Aber nur wenige oder keine Regierungen machen sich das zu Nutze. Die meisten Demokratien versuchen zu viel zu reglementieren. Das liegt sicherlich daran, dass es für jedes exisistierende Gesetz Lobbyisten gibt, deren Auftraggeber davon profitieren. Im Gegensatz dazu applaudiert niemand wenn auch nur ein einziges Gesetz entfällt. So wächst das Gesetz ständig. Politiker scheinen sich mehr als Gesetzesmacher zu sehen, denn als Baumeister des Zusammenlebens, deren Aufgabe es ist, bestehende Gesetze zu optimieren. Stalinistisch-Kommunistische Regierungen haben versucht, so gut wie alles zu kontrollieren. Sie scheinen eine Todesangst davor zu haben, dass sich Dinge selber regeln könnten. Ein Grund für ihren Zusammenbruch ist sicherlich die Unkontrollierbarkeit des komplexesten Systems im bekannten Universum. Neo-Liberalisten behaupten die Ökonomie wird sich besser komplett selber organisieren als jede Regierung das könnte. Sie haben wahrscheinlich recht, aber ich möchte Aufgrund der bekannten Probleme nicht in der resultierenden Gesellschaft leben. Marxistische-Kommunisten sind wie Neo-Liberalisten beinahe Anarchisten, die meinen, dass wenn die entsprechende Kultur etabliert ist, sich die Dinge in den Himmel auf Erden verwandeln.

Also ist das Problem, das die exisistierenden Gesellschaftskonzepte entweder zu viel oder zu wenig kontrollieren wollen. Die klassischen sozialen Demokratien insbesondere versuchen die ``natürlichen'' Regeln des Marktes unberührt zu lassen, um von den Vorteilen zu profitieren und versuchen gleichzeitig ihn doch zu steuern. Sie versuchen Brems-, Beschleunigungs- und Steuermechanismen in den Markt zu integrieren, ohne seine Prinzipien zu verändern. Ich werde vorschlagen, die Prinzipien durch die Anwendung drastischer Regeln zu verändern, aber das resultierende System weitestgehend sich selber zu überlassen.

Ich werde relativ wenige und einfache aber drastische Regeln vorschlagen. Ziel ist, einen einfachen Rahmen für eine Gesellschaft zu schaffen, ohne alles kontrollieren zu wollen. In der Hoffnung, dass sich innerhalb des vorgeschlagenem Rahmens das System in die gewünschte Richtung von hoher ökonomischer Effizienz in Kombination mit sozialer Gerechtigkeit, entwickelt/selbst organisiert.

Ich möchte ein Beispiel dieses Prinzips geben, dessen Umfang begrenzter ist: In Deutschland werden die Verkehrsregeln nicht durchgesetzt. Grundsätzlich kann man Geschwindigkeitsbegrenzungen (die schon großzügig sind) um 20 km/h überschreiten ohne Konsequenzen zu befürchten. Beim Überschreiten um 40 km/h muss man mit Geldbußen von bis zu 40 € rechnen, Überschreitungen bis zu 50km/h kosten bis zu 150 €. Nur wenn man die Geschwindigkeitsbegrenzung um mehr als 50km/h überschreitet wird man es bereuen, weil man seinen Führerschein verliert. (Im Ausland ist das anders, normal sind für Geschwindigkeiten von 100 km/h Toleranzen von z. B. 10% erlaubt). Geschwindigkeitsbegrenzungschilder sind allgegenwärtig. Man findet an jeder Kreuzung mindestens zwei, eins für jede Fahrtrichtung.

Wobei das Problem nicht die niedrigen Strafen oder die großzügigen Toleranzen sind. Höhere Strafen und engere Toleranzen würden sicherlich helfen, aber sie passen nicht wirklich in Deutschlands Gesetzeskultur. Das Hauptproblem ist die Durchsetzbarkeit. Es gibt zu wenig Kontrollen der Begrenzungen.

Stell Dir vor Du fährst ein Auto und hast einen Topf mit Tomatensuppe im Kofferraum, eine große Pflanze auf dem Rücksitz oder einen unpässlichen Bekannten auf dem Beifahrersitz oder einen ungefederten Anhänger im Rücken. Die meisten Fahrer werden schon in ähnlichen Situationen gefahren sein. Ich kann versichern, dass man unter solchen Umständen erstaunlich gut fährt. Weitreichende Sicherheitsmaßnahmen und ein hoher Grad von angepasster Fahrweise wird erreicht. Weit höher angepasst als durch Geschwindigkeitsbegrenzungen an jeder Kreuzung erreicht wird. Man fährt nicht zu schnell durch Kurven, man beschleunigt nicht zu schnell, man bremst nicht zu plötzlich. Soweit es die Sicherheit betrifft, ist eine optimale Fahrweise erreicht.

Ich möchte natürlich nicht vorschlagen in jedem Kofferraum einen Topf mit Tomatensuppe zu platzieren. Aber ich denke man kann eine wichtige Lektion hieraus lernen. Durch eine Änderung des Prinzips wären bei gleichzeitiger Steigerung der Verkehrssicherheit eine Menge Verkehrsschilder überflüssig. Anstelle der Geschwindigkeitskontrolle, sollte das Gesetz die Beschleunigung kontrollieren. Und das unabhängig von der Richtung der Beschleunigung: es kommt nicht darauf an ob man durch eine Kurve fährt, bremst oder beschleunigt, physikalisch ist alles Beschleunigung.

Ich schlage vor ein Gyroskop und einen Sender in jedes Auto zu platzieren. Das würde pro Auto unter 100€ kosten. Falls die Beschleunigungsgrenze zu oft in zu kurzer Zeit überschritten wird, wird der Sender ein Signal ausgeben, das der Polizei erlaubt, das Auto zu ermitteln und der Gesellschaft ermöglicht, das Fehlverhalten zu sanktionieren.

Das System wurde in zwei Punkten verändert: Durch den Gebrauch von moderner Technologie wird sichergestellt, dass Du wenn Du das Gesetz brichst sicher erwischt wirst, und durch Änderung der Parameter, die durch die Gesetze kontrolliert werden, wird das System vereinfacht und verbessert. Dies ist ein gutes Beispiel für das was ich versuche für andere, wichtigere Aspekte einer Gesellschaft vorzuschlagen.