15 Min. Buhen

Es ist keine Anarchie, es gibt Regeln, Menschen die diese Regeln machen und Menschen die sie durchsetzen. Trotzdem gibt es keine Gruppe oder Klasse von Menschen, die die Regeln machen. Es gibt keine Anführer. Eine kleine Gruppe Menschen trägt die Verantwortung für eine bestimmte Regel und nicht mehr. Wie kann eine Art Richtlinie in diesen Prozess eingebracht werden?

Generelle Richtlinien sollten in einer besonderen Unterverfassung festgelegt sein, die den Entscheidungsfällern Regeln aufzeigt, an die sie sich halten müssen. Hier sollten folgende Dinge erwähnt sein:

Hier ist mehr die Form der Regelwerke gemeint als der Inhalt.

Die endgültige Entscheidung ob ein bestimmtes Gesetze gemacht werden soll und wie es formuliert wird, muss mit einer eher kleinen Anzahl an Menschen geschehen - etwa eine Handvoll. Sind zu viele Menschen in der Entscheidung involviert, streut sich die Verantwortung zu weit. Und diese Gruppe der Entscheidungsfäller sollte möglichst weit gefächert sein und Vertreter verschiedener Ansichten und Meinungen enthalten, obwohl die Entscheidungsfäller angehalten sich, die Meinung von Menschen anzuhören, die nicht bei der Gesetzesfindung mitbestimmen. Diese Kommitees sollten eine Größe haben, die Diskussionen zwischen allen Mitgliedern ermöglicht, das heißt unter zehn oder zwanzig Leuten. Hier muss eine Balance gefunden werden.

Die Verfassung und das o.g. Dokument soll dem selben Prozess ausgesetzt sein wie ``normale'' Gesetze. Vielleicht sollte dieses Kommitee ein wenig größer sein, und einen Durchschnitt der Verbreitung und des Gewichtes von Meinungen aus der Bevölkerung bilden, und vielleicht sollte mehr als eine einfache Mehrheit notwendig sein.

Manche Menschen in der vorgeschlagenen Gesellschaft müssten ein paar sehr lange Hebel ziehen: zum Beispiel wer auch immer den globalen Tarif festlegt. Hier müssten ähnliche Mechanismen zur Anwendung kommen, wie sie jetzt benutzt werden, um den Grundzinssatz der westlichen Zentralbanken festzulegen. Vielleicht sollte die Kurve des Verhältnisses von Gesamt Arbeitsstunden / Lohn pro Stunde auch durch den gleichen Prozess festgelegt werden, wie die Gesetzesgebung und die ``Beamten'' würden ``nur'' ein paar Parameter festlegen.

Die Kombination der Möglichkeit den Grundzinssatz, den globalen Tarif, den Gesetzesänderungsprozess und andere Schlüsselfunktionen zu kontrollieren, verleiht demjenigen der hier die Kontrolle hat immense Macht. Es sollten einige Kontrollen und Ausgleichsmechanismen eingebaut werden die den Missbrauch der Macht verhindern.

Thorsten Roggendorf 2009-07-04