Die Mainstream-Medien haben seit Wochen dahingehend auf uns eingetrommelt, dass ein gewisser Herr Assange wegen Vergewaltigung in Schweden gesucht wird. Manche ließen sich gar zu der Aussage hinreißen, dass er wegen Vergewaltigung angeklagt ist. Derartige Aussagen waren sachlich falsch. Vergewaltigung ist ein Tatbestand des deutschen Strafgesetzbuches (§177). Folgende Punkte wurden falsch dargestellt:
- Assange ist nicht angeklagt. Die schwedische Staatsanwaltschaft ist sich nicht sicher genug, ob überhaupt eine Straftat vorliegt. Daher wird Assange streng genommen auch nicht als Täter verdächtigt. Er wird als Zeuge gesucht, um fest stellen zu können, ob eine Straftat vorliegt.
- Der fragliche Tatbestand ist keine Vergewaltigung nach deutschem Recht. Ob im Schwedischen der gleiche Ausdruck verwendet wird, tut nichts zur Sache. Dem deutschen Publikum wird ein völlig falscher Eindruck vermittelt.
- Die Umstände unter denen die mutmaßlichen Opfer ihre Vorwürfe vorbrachten sind evtl. so abenteuerlich, dass sie einer Erwähnung bedurft hätten.
Ich schlage vor, dass wir eine strafrechtliche Anzeige wegen Verleumdung gegen diverse Medien einreichen (mindestens gegen die, die Behaupten, er sei angeklagt). Außerdem können wir versuchen, mit Assanges Hilfe eine zivilrechtliche Klage zu führen um Widerrufe und Schadensersatz zu erheben.
Eine Anzeige ein zu reichen ist relativ einfach. Eine zivilrechtliche Klage muss allerdings finanziert werden. Spenden sind dazu relativ schlecht geeignet. Spenden wären nicht absetzbar, da ein derartiges Verfahren kaum als gemeinnützig anerkannt würde. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die Gegenseite die Kosten erstatten muss, dann müssten Spenden eigentlich irgendwie rückgeführt werden. Ich schlage daher vor, eine derartige Klage durch Einlagen zu finanzieren. Diese Einlage werden im Falle einer erfolgreichen Klage mit Gewinn zurück erstattet. Der Gewinn ergibt sich aus dem Schadensersatz.
Solche Klage-Finanzierungen sind z.B. in den USA durchaus üblich. Herr Assange müsste dem natürlich zustimmen, die Aufteilung eines möglichen Schadensersatzes wäre aus zu handeln. Sinn der Übung ist es, ein Verfahren zu etablieren, mit dem wir – die locker verbundene Netz-Gemeinde – es auf der juristische Front global mit den traditionellen Medien aufnehmen können.
Einige abschließende Anmerkungen: Mir geht es nicht um Assange – genau so wenig wie es vermutlich den Medien um ihn geht. Diese ganze Schlammschlacht sieht wie eine Schmutzkampagne aus, deren einziges Ziel es ist, WikiLeaks zu diskreditieren. Wenn wir weiter für Transparenz und Freiheit streiten, wird dies sicher nicht die letzte Schlammschlacht mit dem Mainstream sein. Aber wir können ihre eigenen Waffen gegen sie wenden. Ich bin übrigens kein Jurist, es wäre prima, wenn jemand mit mehr Ahnung das aufnehmen würde.